Stadtratssitzung Pocking 24.11.2021
Öffentlicher Teil
Integriertes StadtEntwicklungsKonzept - ISEK 2021
1. ISEK 2021 - Bericht zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum gerade erstellten ISEK. Speziell die Regierung von Niederbayern erhebt Kritikpunkte bzgl. der spezifischen Belange der Stadt Pocking.
Das ISEK sei zu allgemein verfasst und enthält zu wenig Punkte, die auf die Stadt Pocking im speziellen zugeschnitten sind.
Das ist auch der Tenor aus den Wortmeldungen des Stadtrates und auch die Meinung von Bgm. Krah.
Schon in den zurückliegenden Sitzungen wurde deshalb der Beschluss gefasst einen sogenannten "Masterplan" zu entwickeln. Dieser sieht vor, in kleinen Arbeitsgruppen unter Beteiligung von Stadträten und Fachplanern - später auch mit Bürgerbeteiligung - konkrete Vorschläge auszuarbeiten.
Geplant sind hier folgende Themengruppen: Wirtschaft/Handel, Verkehr, Stadtentwicklung.
Schon in den zurückliegenden Sitzungen wurde deshalb der Beschluss gefasst einen sogenannten "Masterplan" zu entwickeln. Dieser sieht vor, in kleinen Arbeitsgruppen unter Beteiligung von Stadträten und Fachplanern - später auch mit Bürgerbeteiligung - konkrete Vorschläge auszuarbeiten.
Geplant sind hier folgende Themengruppen: Wirtschaft/Handel, Verkehr, Stadtentwicklung.
Diesbezüglich wir am Mittwoch, 01.12. bereits die erste Sitzung der Arbeitsgruppe ISEK (nicht öffentlich) stattfinden.
Ziel wird es sein, konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.
Es wurde auch über die Prioritätenliste - also diejenigen bereits jetzt schon konkreten Maßnahmen - beraten.
Die Prioritätenliste enthält ausnahmslos Grundstücke/Maßnahmen, die im Einflussbereich der Stadt Pocking liegen und mit deren Umsetzung zeitnah begonnen werden kann. Dabei wurden Projekte benannt, deren Umsetzung binnen 5 Jahren möglich ist.
Die Prioritätenliste enthält ausnahmslos Grundstücke/Maßnahmen, die im Einflussbereich der Stadt Pocking liegen und mit deren Umsetzung zeitnah begonnen werden kann. Dabei wurden Projekte benannt, deren Umsetzung binnen 5 Jahren möglich ist.
C14: Aumühlenstraße
C17: Kirchplatz
C27: Rathausplatz
C23/24/25 Bräugasse
E2 Stadtplatz
Ob nun die Tettenweiser Str., Passauer Str., Simbacher Str. und die Wolfinger Str. mit in die Prioritätenliste aufgenommen wird, wurde rege diskutiert.
Mehr zum Thema: ISEK
Ergänzung ISEK
Konkret ging es hier um die Aufnahme der Bereiche "Sport und Freizeit", sowie "Maßnahme Bürgerhaus Hartkirchen".
Im Bereich "Sport und Freizeit" ist konkret das Baggerseegelände, sowie der Schlupfinger Weiher gemeint, die bisher nicht im ISEK enthalten waren.
Man beschloss, diese 2 Punkte mit in das ISEK aufzunehmen.
ISEK 2021; Information zu den beschlossenen Auftragsvergaben.
Das ISEK betreffend wurden bereits konkrete Maßnahmen beschlossen.
P10 Masterplan (Entwicklung eines Konzeptes für die Innenstadt)
P12 Besuchspunkt Stadtmitte (Aufwertung der Innenstadt)
L1/P13, Ausschreibung eines Stadtentwicklungsmanagements
Speziell wird hier nun eine Stellenbeschreibung entwickelt werden, damit die Position eines Stadtentwicklungsmanagements ausgeschrieben werden kann.
Es herrscht Tenor darüber, dass diese Position extern an ein Büro vergeben werden soll.
Antrag der Gemeinde Tettenweis
Antrag der Gemeine Tettenweis auf große Übertragung der Aufgaben des Standesamtes auf das Standesamt Pocking.
Antrag wurde einstimmig angenommen. Eheschließungen sind nach wie vor in Tettenweis möglich.
Auch das Archiv wird in Tettenweis bleiben.
Auch das Archiv wird in Tettenweis bleiben.
Antrag der ÖDP auf Errichtung eines ÖKO-Quartiers
Die ÖDP will ein ÖKO-Quartier in der Stadtmitte errichten (lassen), was auch durchaus im Sinne des ISEK ist. Jedoch ist die aktuelle Umsetzung
schwierig, weil ja auch erst der Masterplan Stadtmitte erstellt werden soll. Es wurde beschlossen, den Antrag stehen zu lassen und später zu behandeln.